Cayla, die Spielzeug-Puppe mit Überwachungsfunktion. Offensichtlich war die Puppe als Spielzeug für Kinder und gut gemeinte Möglichkeit für Eltern entwickelt worden, auf die eigenen Sprösslinge aufzupassen. Kürzlich wurde Cayla von der Bundesnetzagentur jedoch als Sende- und Telekommunikationsanlage eingestuft – im Grunde genommen als Spionagewerkzeug.

Der Besitz solcher Einrichtungen ist in Deutschland verboten. Und genauso der Import, der Verkauf und Vertrieb. Und dieses Vertriebsverbot hat auch wesentliche Folgen für Händler. In diesem konkreten Fall hat die Bundesnetzagentur den Verkauf der Puppe von heute auf morgen untersagt. Käufer wurden zudem aufgefordert, die Puppe zu vernichten (!), weil eine Rücksendung durch den Datenträger datenschutz-rechtlich zu sensibel sei.

Für Onlinehändler haben Produkte mit unerlaubter Überwachungsfunktion immer Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb. Was passiert bei einem nachträglichen Verbot wie im Fall Cayla mit einem eingekauften Lagerbestand? Der Hersteller wird sich ggfs. stur stellen und einen finanziellen Ausgleich verweigern. Was passiert mit den Käufern, die nun (zurecht?) ihr Geld zurück bekommen wollen?

Dazu die Tatsache, dass die Bundesnetzagentur bei einem unerlaubten Vertrieb auch mit einem Zwangsgeld von 20.000 Euro winkt und die Geschäftsräume durchsuchen sowie vorrätige (verbotene) Waren beschlagnahmen darf.

Onlinehändler sollten sich bewusst machen, welche Folgen der Vertrieb ähnlicher Produkte haben kann und im Zweifelsfall einen Anwalt zur Thematik befragen.

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