Die Buchpreisbindung ist ein gutes Beispiel dafür, wie schnell man im laufenden Onlineshop-Betrieb Gefahr läuft, gegen Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Ein aktuelles Beispiel, das wir in einem Onlineshop (siehe Bild) gefunden haben, zeigt die Problematik: Shop-weite Rabatte führen zu einer Unterschreitung des vom Verlag vorgegebenen, verbindlichen Verkaufspreises.

Das Buchpreisbindung-Gesetz regelt den Verkaufspreis für alle in Deutschland verlegten Bücher (und Musiknoten, Landkarten, u. a.). Der Verkaufspreis wird dabei vom jeweiligen Verlag festgelegt und darf vom Handel (Letztverkäufer) weder unterschritten, noch überschritten werden. Ausnahmen bilden hier eigentlich nur gebrauchte Bücher oder Bücher, deren Buchpreisbindung vom Verlag selbst aufgehoben wurde (zum Beispiel für Restauflagen).

Wettbewerbsrecht und Schadenersatz

Verstößt ein Händler nun gegen die Buchpreisbindung, so droht ihm von zwei Seiten Ungemach. Auf der einen Seite sind da natürlich die Wettbewerber, die einen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht wittern. Der Händler verschafft sich einen Vorteil, weil er ein Buch unterhalb des erlaubten Verkaufspreises anbietet.

Auf der anderen Seite hat natürlich auch das Verlag einen Anspruch auf Unterlassung und ggfs.  auch Schadenersatz, schreibt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels.

Rabatte und die Buchpreisbindung

Gerade in Onlineshops, die Bücher als begleitende Artikel zu ihrem Hauptprodukt führen, ist ein Verstoss gegen den Verlagspreis schnell passiert. Den meisten Händlern dürfte die gesetzliche Vorgabe dort nicht bewusst sein.

Und auch in der Vorweihnachtszeit, an den Verkaufstagen wie Black Friday oder Cybermonday und im Rahmen eines Schlussverkaufs ist es schnell passiert. Man gewährt einen pauschalen Rabatt auf das gesamte Sortiment (zum Beispiel 10% auf alles), stellt den Rabatt im Shop ein; und schon ist es passiert.

Achtung: Rabatte und Gutscheine

Und was für allgemeine Rabatte gilt, gilt natürlich auch für Gutscheine. Sofern Sie zum Beispiel in Ihrem Shop einen Rabatt für eine Newsletteranmeldung verschenken, sollten Sie unbedingt darauf achten, dass dieser nicht für Artikel gilt, die der Buchpreisbindung unterliegen.

Dabei spielt es keine Rolle, ob der Rabatt einen prozentualen oder einen Euro-Wert hat. Sofern er auch für Bücher & Co. eingesetzt werden kann, würde er den vom Verlag festgelegten Verkaufspreis unerlaubt unterschreiten.

Checkliste für Shopbetreiber

  • Prüfen Sie, welche Artikel in Ihrem Shop der Buchpreisbindung unterliegen
  • Nehmen Sie diese Artikel von der Rabattierung aus. Alternativ können Sie diese Artikel auch einer Warengruppe „keinrabatt“ zuordnen und die ganze Warengruppe von der Rabattierung ausnehmen.
  • Weisen Sie bei der Ausgabe von Gutscheinen und Rabatten ausdrücklich darauf hin, wenn bestimmte Artikel oder Artikelgruppen von der Rabattierung ausgenommen sind.
  • Wenn Sie Ihr Lager räumen möchten, können Sie Mängelexemplare auch unter dem offiziellen Verkaufspreis anbieten; ggfs. ist das auch im Rahmen eines Schlussverkaufs möglich. Weisen Sie hierauf aber unbedingt im Shop, Newsletter, Prospekt, etc. ausdrücklich hin!